Dem Rechtsruck widersetzen

, Magdeburg

Unter dem Motto „Dem Rechtsruck widersetzen. Solidarisch. Vielfältig. Demokratisch.“ ruft ein breites Bündnis sachsen-anhaltischer Verbände, Vereine und Parteien zur landesweiten Demonstration und Kundgebung am Samstag, dem 17. Februar 2024 nach Magdeburg.

Solidarisch. Vielfältig. Demokratisch.

Inzwischen stehen 80 Organisationen und 49 Einzelpersonen hinter dem Aufruf. Es hat sich ein breites Bündnis gebildet aus:

  • Gewerkschaften
  • Kirchen
  • Parteien und Landtagsabgeordnete
  • Wohlfahrtsverbände
  • Migrant*innenselbstorganisationen
  • Bildungseinrichtungen
  • und einem breiten Spektrum weiterer Vereine.

Alle Beteiligten eint der Wunsch, in einem Land zu leben, in dem man ohne Angst verschieden sein kann. Wir sind entsetzt über die Deportations- und Vertreibungspläne der extremen Rechte und weisen diese energisch zurück. Das Bündnis widersetzt sich dem Hass und der Hetze, die die extreme Rechte in die Gesellschaft trägt und will mit der Großdemonstration am 17. Februar zeigen, dass die Mehrheit und Mitte der Gesellschaft sich weiterhin für die demokratischen Errungenschaften stark macht.

HIER KANN DER AUFRUF UNTERZEICHNET WERDEN

 

Landespressekonferenz Sachsen-Anhalt 12. Februar 2024

Landespressekonferenz Sachsen-Anhalt
Mamad Mohamad (Netzwerk der Migrantenorganisationen in Sachsen-Anhalt), Steffi Schünemann (Sozialvorständin des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e. V.), Susanne Wiedemeyer (DGB-Landesleiterin) präsentieren bei der Landespressekonferenz am 12. Februar 2024 das Bündnis. Dörthe Hein von dpa hat die Landespressekonferenz moderiert (v.l.n.r.).

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Steffi Schünemann, Sozialvorständin des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e. V. betont:
„Rechtsextreme Ideologien stehen in einem unüberwindbaren Widerspruch zu den Wertorientierungen der Freien Wohlfahrtspflege und zu unserem praktischen Einsatz für alle Menschen im Land. Unsere Geschichte hat leidvoll gezeigt, dass die Demokratie zerstört werden kann, wenn rassistische und menschenverachtende Grundhaltungen in der Gesellschaft nicht rechtzeitig auf energischen Widerstand stoßen. Millionen Menschen leisten in den letzten Wochen bundesweit auf den Straßen Widerstand gegen die Gefahren, die von Hass und Hetze der Rechtsextremen ausgehen. Wir stehen zusammen für Vielfalt und Toleranz. Es gilt jetzt, jeden Tag aufs Neue Haltung zu zeigen im Alltag, in den Vereinen und auf den Straßen. Zudem gilt es, den Ideologien der Ungleichwertigkeit von Menschen entschlossen eine starke Solidargemeinschaft entgegenzusetzen. Ein Sozialstaat, der soziale Ungleichheit und Armut entschieden bekämpft, fördert den Zusammenhalt und schützt damit die Demokratie.“

Susanne Wiedemeyer, DGB-Landesleiterin erklärt:
„In den letzten Wochen wurde erschreckend deutlich, dass die extreme Rechte klare Pläne zur Vertreibung und Deportation ganzer Bevölkerungsgruppen hat. Dagegen sind inzwischen Millionen Menschen bundesweit und auch in ganz Sachsen-Anhalt auf die Straßen gegangen. Wir kennen unsere Geschichte und widersetzen uns den Rechtsextremen mit ihrer vergifteten Politik der einfachen, aber menschenfeindlichen Lösungen! Jetzt gilt es allerdings zu zeigen, dass wir unsere Demokratie mit Ausdauer verteidigen. Deshalb rufen wir gemeinsam in einem breiten Bündnis sachsen-anhaltischer Organisationen zur landesweiten Großdemonstration am 17. Februar 2024 in Magdeburg auf. Wir haben einen langen Atem. Wir widersetzen uns dem Rechtsruck. Solidarisch. Vielfältig. Demokratisch.“

Peter Herrfurth, Landesjugendpfarrer der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland ergänzt:
„Wer den extremen Rechten wirklich zuhört, weiß genau, was sie vorhaben. Sie werden die Freiheit der Meinung und der Presse abschaffen; Menschen abschieben, deren Religion, Herkunft, Kultur oder Lebensweise ihnen nicht passt. Darum müssen wir demonstrieren. Aber vor allem müssen wir all jene erreichen, die Frust haben und enttäuscht sind. Und wir müssen mit den Gleichgültigen reden. Denn es geht um unser Land und um unsere Zukunft. Ich bin sehr froh, dass wir hier in einer großen gesellschaftlichen und politischen Bandbreite – quer durch alle Generationen – zusammenstehen, um uns dem Rechtsruck zu widersetzen.“

Mamad Mohamad vom Netzwerk der Migrantenorganisationen in Sachsen-Anhalt (LAMSA) verweist auf die konkreten Folgen der bekanntgewordenen rechtsextremen Pläne: „Wenn Teilnehmer*innen des Potsdamer Geheimtreffens in Machtpositionen kommen und ihren Remigrationsplan in die Tat umsetzen, müssen fast fünfundzwanzig Prozent der in Deutschland lebenden Menschen mit Deportation oder rassistischen Anfeindungen und Angriffen rechnen. Diese Sprache schafft Feindbilder und wir erleben gerade, dass diskriminierende Vorurteile und Abwertung von Menschengruppen allgegenwärtig sind. Wir können ihnen nur begegnen, wenn wir uns dessen bewusst sind.“

 

Hintergrundinformationen

Die Liste der Erstunterzeichnenden des Aufrufs finden sich hier: www.sachsen-anhalt.dgb.de


Ablauf der Demonstration am 17. Februar 2024 (Stand 09.02.2024): ÄNDERUNGEN vorbehalten!
13:00 Uhr Auftaktkundgebung vor dem Magdeburger Hauptbahnhof (Willi-Brandt-Platz) mit Redebeiträgen
13:30 Uhr Beginn der Demonstration
14:00 Uhr Ankunft Domplatz
14:15 Uhr Abschlusskundgebung mit Live-Musik und Redebeiträgen
ca. 15:30 Uhr Ende der Veranstaltung


Redebeiträge

  • Ministerpräsident Herr Dr. Reiner Haseloff
  • Herr Landesbischof Friedrich Kramer
  • Herr Bischof Dr. Gerhard Feige
  • Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt/ LAMSA
  • Frau Steffi Schünemann, Sozialvorständin des AWO-Landesverbandes Sachsen-Anhalt e. V.
  • Frau Susanne Wiedemeyer, DGB-Landesbüro Sachsen-Anhalt
  • Gewerkschaft IG Metall
  • VVN-BdA Sachsen-Anhalt
  • Prof. Dr.-Ing. Jens Stackeljan, Rektor der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg
  • Queere Community Magdeburg
  • Fridays for Future Magdeburg
  • Miteinander e.V.

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