Die Beschlüsse der 7. AWO Landeskonferenz

Die Landeskonferenz ist das höchste Beschlussgremium der AWO in Sachsen-Anhalt, in der die sozialpolitischen und verbandlichen Schwerpunkte für vier Jahre festgelegt werden. Auf der 7. AWO Landeskonferenz am 28. Mai 2016 in Bitterfeld Wolfen wurden folgende Beschlüsse gefasst (Kurzbeschreibung):

1. Für Menschen nach der Flucht. Miteinander in Würde leben.

Für Menschen nach der Flucht. Miteinander in Würde leben.

Der Leitantrag beschreibt den gemeinsamen Einsatz der AWO Gliederungen zur Fortschreibung des gemeinsam im September im Landesausschuss beschlossen Flüchtlingsaktionsplans der AWO Sachsen-Anhalt. Er legt die Kernthemen für die Flüchtlingssozialarbeit der AWO Gliederungen fest. Die AWO Gliederungen werden ferner dazu aufgerufen, den Dialog zwischen den Menschen zu stärken, um Zukunftsängste abzubauen und ein tolerantes Miteinander zu fördern.

2. Satzungsneufassung des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V. (Präsidiumsmodell)

Satzungsneufassung des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V. (Präsidiumsmodell)

Wie der stellv. Landesvorsitzende Hans-Christian Sachse in seinem Bericht dargestellt hat, kommt der  Vorstand des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V. im Ergebnis seiner unter Einbeziehung der AWO Gliederungen geführten Strategiediskussion zur Verbandsführung und –steuerung zu dem Entschluss, das Präsidiumsmodell als Organisationsstruktur für den AWO Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. einzuführen. Der Entwurf der Satzungsneufassung wurde vom Finanzamt und dem AWO Bundesverband vorab bestätigt. Mit den Gliederungen wurde ein entsprechender Dialog in den vorangegangenen Landesausschüssen geführt. Der Entwurf lag allen Gliederungen zur Diskussion vor.

3. Änderung der derzeit eingetragenen Satzung des AWO Landesverbandes Sachsen-

Änderung der derzeit eingetragenen Satzung des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V.

Es handelt sich hierbei um einen vorsorglichen Beschluss zur Änderung der derzeit eingetragenen Satzung, der den Vorstand ohne Mitwirkung der Mitgliederversammlung berechtigt, Änderungen und Ergänzungen an einer beschlossenen Satzungsänderung/-neufassung vorzunehmen, die von dem Vereinsregister zur Ermöglichung der Eintragung der Satzungsänderung/ -neufassung vorgegeben werden.

 

4. Änderung des Verbandsstatuts „Erweiterung der Unvereinbarkeit von

Es handelt sich hierbei um einen Antrag an die AWO Bundeskonferenz zur Änderung des bundesweit geltenden Verbandsstatuts. Er enthält eine Klarstellung der Unvereinbarkeit der Vorstands/Präsidiumsfunktion mit einem hauptamtlichen Beschäftigungsverhältnis, wobei das hauptamtliche Beschäftigungsverhältnis erweitert wird um nebenberufliche Tätigkeiten einschließlich Tätigkeiten auf Dienst- oder Werksvertragsbasis. Zielstellung ist die Vermeidung von Interessenkonflikten.

5. Zukunft durch Gemeinschaft - Leitbild für die Zusammenarbeit und Kooperation der AWO Gliederungen in Sachsen-Anhalt

Zukunft durch Gemeinschaft
Leitbild für die Zusammenarbeit und Kooperation der AWO Gliederungen in Sachsen-Anhalt

Der AWO Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. hat auf Wunsch der Kreis- und Regionalverbände und des AWO Landesjugendwerkes Klausurtagungen zur Zukunftsstrategie der AWO Sachsen-Anhalt initiiert. Im Ergebnis der Ist-Analyse wurde das Leitbild gemeinsam entwickelt. Es regelt die Grundsätze der Zusammenarbeit auf verbandlicher und unternehmerischer Ebene. Es soll das gemeinsame Handeln der AWO Gliederungen und die gemeinsame Identität der AWO in Sachsen-Anhalt stärken.

6. Wir sind AWO – Eckpunkte der traditions- und werteorientierten Ausrichtung der AWO

Wir sind AWO – Eckpunkte der traditions- und werteorientierten Ausrichtung der AWO Gliederungen in Sachsen-Anhalt

Die Eckpunkte sind das Ergebnis von Kreisvorstands- und Geschäftsführerworkshops. Ausgehend von einer Ist-Stand-Analyse zu AWO-Werten im täglichen Praxisbezug wurden Entwicklungspotenziale für die AWO Gliederungen herausgearbeitet. Die Ergebnisse sind in den Eckpunkten zusammengefasst mit der Zielstellung, die werteorientierte Ausrichtung der AWO Gliederungen zu verstärken und damit an klarem Verbandsprofil regional und überregional zu gewinnen.

7. Umweltleitlinie

Umweltleitlinie

Der vorliegende Antrag beschreibt die Umsetzung des Verbandsstatuts der AWO bezogen auf den darin definierten Wert „Nachhaltigkeit im sozialpolitischen und unternehmerischen Handeln“. Er beschreibt Zielstellungen und Grundsätze des umweltbewussten Handelns von haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitenden der AWO.

8. Entwicklung einer Datenbank zur landesweiten Darstellung der AWO Angebote in

Entwicklung einer Datenbank zur landesweiten Darstellung der AWO Angebote in Sachsen-Anhalt

Der Antrag enthält die Beauftragung des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V. zur Entwicklung einer Datenbank zur landesweiten Darstellung der AWO Angebote in Sachsen-Anhalt. Zielstellung ist die Schärfung des Gesamtprofils der AWO durch eine übergreifende Darstellung der Angebote unter Mitwirkung aller AWO Gliederungen.

9. Anpassung des Corporate Design des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V.

Anpassung des Corporate Design des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V.

Der Antrag enthält die Beauftragung des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V. zur Überarbeitung und Weiterentwicklung des Corporate Design unter Berücksichtigung der Vorgaben des AWO Bundesverbandes e.V. zur Verwendung des Logos bzw. der Wortbildmarke und aktueller Standards in Print- und Webdesign.

10. Klare Haltung gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Stimmungsmache im Land

Klare Haltung gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Stimmungsmache im Land

Der Antrag umfasst die Aufforderung der AWO Gliederungen und Mitglieder in Sachsen-Anhalt zur Einnahme einer klaren Haltung gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Stimmungsmache. Der Landesverband soll dazu unterstützend verbandsinterne Beratung/Fortbildungen/Workshops zu Handlungsmöglichkeiten im berufspraktischen und verbandlichen Alltag anbieten. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund des Einzuges der AfD in den Landtag als gesellschaftliches Warnsignal.

 

11. Beschwerdestellen für Flüchtlinge in Unterkünften

Beschwerdestellen für Flüchtlinge in Unterkünften

Der Antrag umfasst die Aufforderung an den AWO Landesverband, sich weiterhin für die Einrichtung von betreiberunabhängigen Beschwerdestellen für geflüchtete Menschen in Sachsen-Anhalt einzusetzen. Dies soll eine schnelle, örtliche und unbürokratische Lösung von Problemen erreichen.

12-1. Für eine gelebte Miteinanderkultur – Interkulturelle Öffnung der verbandlichen

Für eine gelebte Miteinanderkultur – Interkulturelle Öffnung der verbandlichen Strukturen

Der Antrag beinhaltet die Initiierung eines Entwicklungsprozesses und konkrete Schwerpunkte zur interkulturellen Öffnung der verbandlichen Strukturen der AWO. Ziel ist die Verbesserung der Rahmenbedingungen für ein stärkeres verbandliches Engagement zur Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund. Der Landesverband soll die Gliederungen durch Fortbildung unterstützen.

 

12-2. Für eine gelebte Miteinanderkultur – Interkulturelle Öffnung der AWO Einrichtungen

Für eine gelebte Miteinanderkultur – Interkulturelle Öffnung der AWO Einrichtungen und Dienste

Der Antrag beinhaltet die Initiierung eines Entwicklungsprozesses zur interkulturellen Öffnung der AWO Einrichtungen und Dienste. Es definiert diesen Der Prozess als Leitungs- und Managementaufgabe, der Organisationsentwicklung und Personalentwicklung beinhaltet und durch die Einbindung Qualitätsmanagementverfahren Verbindlichkeit erreichen soll. Er enthält konkrete Eckpunkte zur Prüfung und Entwicklung der Strukturen in den AWO Gliederungen.

 

13. Qualifizierung der Sozialberichtberichterstattung des Landes Sachsen-Anhalt

Qualifizierung der Sozialberichtberichterstattung  des Landes Sachsen-Anhalt durch Einbindung der Ergebnisse der kommunalen Sozialplanungen

Der Antrag umfasst die Beauftragung des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V. zur Einbringung der Qualifizierung der „Sozialberichterstattung“ des Landes Sachsen-Anhalt im Sinne einer aussagekräftigen Gesamtplanung einzusetzen. Die Ergebnisse der einzelnen kommunalen Sozialplanungen (Datenerhebung und Evaluation) auf Landesebene sollen zusammengeführt, ausgewertet und daraus abzuleitende Zielstellungen in den Armuts- und Reichtumsbericht des Landes aufgenommen werden.
 

14. Sofortige Abschaffung der Anrechnung des Elterngeldes auf Leistungen des SGB II, SGB

Sofortige Abschaffung der Anrechnung des Elterngeldes auf Leistungen des SGB II, SGB XII und Kinderzuschlag nach § 6a BKGG

Bei dem Antrag handelt es sich um einen Antrag an die AWO Bundeskonferenz. Der Rechtsanspruch auf anrechnungsfreies Elterngeld für Bezieher*innen von SGB II-, SGB XII- Leistungen und Kinderzuschlag soll wiederhergestellt werden. Der mit der Anrechnung des Elterngeldes auf Sozialleistungen einhergehenden Schlechterstellung dieser Leistungsbezieher*innen soll damit entgegengetreten werden.

15. Abschaffung des verschärften Sanktionsinstrumentariums des SGB II für

Abschaffung des verschärften Sanktionsinstrumentariums des SGB II für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren

Bei dem Antrag handelt es sich um einen Antrag an die AWO Bundeskonferenz. Geltende  verschärfte Sanktionsinstrumente des SGB II für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren sollen sofort abgeschafft werden, insbesondere die Kürzung  der Kosten der Unterkunft und Heizung. Dies u.a. vor dem Hintergrund, dass diese Sanktion nicht nur die Erwerbsfähigen, die gegen Pflichten verstoßen, sondern alle, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, betrifft.

16. Abschaffung der Zwangsverrentung für SGB II Bezieher*innen ab dem 63. Lebensjahr

Abschaffung der Zwangsverrentung für SGB II Bezieher*innen ab dem 63. Lebensjahr

Bei dem Antrag handelt es sich um einen Antrag an die AWO Bundeskonferenz und betrifft die Abschaffung der Praxis der Zwangsverrentung von Leistungsberechtigten ab dem 63. Lebensjahr. Auch für SGB II Bezieher*innen soll der Wille des Antragsteller wie  im Rentenrecht gelten.

 

 

17. Keine Pauschalierung der Unterkunftskosten im SGB II

Keine Pauschalierung der Unterkunftskosten im SGB II   

Bei dem Antrag handelt es sich um einen Antrag an die AWO Bundeskonferenz. Er kritisiert die Regelung im Gesetzesentwurf eines 9. Gesetzes zur Änderung des SGB II - Rechtsvereinfachung –  die es den Kommunen erlaubt, die sogenannten angemessenen Unterkunftskosten in Form einer Pauschale für die Bruttowarmmiete festsetzen zu dürfen. Es soll am Prinzip der Einzelfallprüfung festgehalten und bundesweite Mindeststandards zu Fragen der Unterkunft festgelegt werden.

18. Keine Kürzung der Sozialleistungen für Flüchtlinge – Geldleistungen statt

Keine Kürzung der Sozialleistungen für Flüchtlinge – Geldleistungen statt Sachleistungen

Der Antrag beinhaltet die Aufforderung aller politischen Mandatsträger in den Kommunen, Ländern und im Bund, den Art. 1 Abs.1 GG aktiv umzusetzen und Flüchtlingen ein menschenwürdiges Existenzminimum im Form von Geldleistungen zu gewähren, da die derzeitige Praxis der Kürzungs- und Versorgungsdiskussion gegen das Grundgesetz verstößt.

19. Verstärkung der frauen- und gleichstellungspolitischen Arbeit des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V.

Verstärkung der frauen- und gleichstellungspolitischen Arbeit des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V.

Der Antrag beinhaltet die Aufforderung der AWO Gliederungen zur verstärkten sozialpolitischen Auseinandersetzung mit dem Thema Frauen und Gleichstellung auf der Grundlage der Hamburger Erklärung, die im Rahmen der 6. AWO Sozialkonferenz „Vom Frauenwahlrecht zur Gleichstellungspolitik – Geschichte bewegt Zukunft“ am 19. September 2015 beschlossen wurde. Er benennt dabei konkrete Arbeitsschwerpunkte.

 

20. Absenkung der Regelaltersgrenzen

Absenkung der Regelaltersgrenzen

Bei dem Antrag handelt es sich um einen Antrag an die AWO Bundeskonferenz zur Revidierung der Erhöhung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass viele Berufsgruppen, wie z.B. die Altenpflegerin/der Altenpfleger, aufgrund der besonderen Belastungen kaum in der Lage sind, bis zum 67. Lebensjahr tätig zu sein.

21. Finanzierung der Sterbebegleitung

Finanzierung der Sterbebegleitung

Der Antrag beinhaltet die Aufforderung von AWO Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. und AWO Bundesverband e.V.  zum Einsatz für die angemessene Refinanzierung der Sterbebegleitung im ambulanten und stationären Bereich der Altenpflege.

22. AWO informiert über Alzheimer Krankheit

AWO informiert über Alzheimer Krankheit

Der Antrag ruft die AWO Gliederungen in Sachsen-Anhalt, die Träger von Altenpflegeeinrichtungen und –diensten sind, auf,  am jährlichen Welt-Alzheimertag am 21.9. zur Information und Austausch über die Krankheit einzuladen, um zum besseren Verständnis für die Krankheit beizutragen.

 

23. Finanzierung der stationären Pflege

Finanzierung der stationären Pflege

Der Antrag beinhaltet die Aufforderung von AWO Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. und AWO Bundesverband e.V.  zum Einsatz für eine verbesserte Finanzierung der Stationären Altenpflege, damit insbesondere die Bedingungen für Bewohner*innen in Altenpflegeeinrichtungen nicht verschlechtert werden.

24. Zur Versorgung von Schwerstkranken und sterbenden Menschen in Sachsen-Anhalt

Zur Versorgung von Schwerstkranken und sterbenden Menschen in Sachsen-Anhalt

Mit dem Antrag wird der AWO Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. aufgefordert, sich bei der Landesregierung für eine repräsentative Studie zur derzeitigen palliativen Versorgung von  Schwerstkranken und sterbenden Menschen in Sachsen-Anhalt einzusetzen. Damit soll ein Landeskonzept zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung der Versorgungsstruktur entwickelt werden.  Ferner soll das Land die Schaffung einer zentralen unabhängigen Koordinierungs-und Beratungsstelle für Hospizarbeit und Palliativversorgung befördern.

 

25. Inklusion als Grundsatz des täglichen Handelns

Inklusion als Grundsatz des täglichen Handelns

Der Antrag fordert alle Träger von AWO Einrichtungen in Sachsen-Anhalt auf, mit Unterstützung des AWO Landesverbandes Sachsen-Anhalt e.V. Inklusion als fortwährenden Prozess umzusetzen. Die Fachkräfte sollen dabei zu professionellem Handeln befähigt werden.

26. Studie zu Auswirkungen der Verlagerung der Betreuungszeiten in Kitas („24h-Kita)

Studie zu Auswirkungen der Verlagerung der Betreuungszeiten in Kitas („24h-Kita)

Es handelt sich um einen Antrag an die AWO Bundeskonferenz. Es soll eine bundesweite Studie durchgeführt werden, die die pädagogischen und gesundheitlichen Auswirkungen für Kinder untersucht, die sich aus der Ausweitung/Verlagerung von Betreuungszeiten, u.a. wie im Bundesprogramm KitaPlus des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gefördert, ergeben. Dies soll vor dem Hintergrund erfolgen, dass es noch keine gesicherten Erkenntnisse gibt, wie sich die Rahmenbedingungen einer Betreuung zu anderen Zeiten auf die Kinder auswirken werden.

 

27. Chancen des Bundesteilhabegesetzes in Sachsen-Anhalt nutzen

Chancen des Bundesteilhabegesetzes in Sachsen-Anhalt nutzen

Vor dem Hintergrund des Bundesteilhabegesetzes soll sich  der AWO Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. in den Verhandlungen auf LIGA Ebene mit dem Sozialministerium mit dafür einsetzen, dass sowohl geeignete Hilfeplanverfahren eingeführt als auch die heutige Rahmenplanung durch flexible Betreuungsmodule ersetzt werden. Eine hinreichende Finanzierung ist dabei zu sichern.

28. Zukunft sichern. Aus-, Fort- und Weiterbildung in der AWO

Zukunft sichern. Aus-, Fort- und Weiterbildung in der AWO

Der Antrag erklärt die Fachkräftegewinnung und die Aus-, Fort- und Weiterbildung als Zukunftsthema der sozialen Betriebe. Die AWO Akademie Mitteldeutschland soll dabei unterstützend und beratend wirken. Zielstellung sind gemeinsame Strategien zur Fachkräfteentwicklung und –gewinnung, wobei die AWO Gliederungen bevorzugt die Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebote der AWO Akademie Mitteldeutschland wahrnehmen sollen.

 

Initiativantrag

Initiativantrag